Bei der Gesundheitsversorgung Weichen auf Zukunft stellen – von Nachbarn lernen

Emden – Scheemda\ In der vergangenen Woche besuchte eine Delegation der Emder SPD das neue Ommelander Ziekenhuis in Scheemda, um sich über die Perspektiven einer modernen medizinischen Versorgung zu informieren. Auf der grünen Wiese und gleichzeitig eng mit der Region verbunden: so präsentiert sich das neue Krankenhaus, das am 01. Juli 2018 bei unseren Nachbarn in Betrieb ging. Jan Bijkerk, verantwortlich für Aufbau und Betrieb des Krankenhauses, nahm sich Zeit, um die Emder Gruppe durch das Haus zu führen. Bijkerk nannte auf Nachfrage die Gründe, warum die veralteten Krankenhäuser in Winschoten und Delfzijl geschlossen und in ein modernes medizinisches Zentrum überführt wurden: An die Krankenhausversorgung werden durch Spezialisierungen zunehmend strengere Qualitätsanforderungen gestellt, die kleinere Häuser nur mit hohem Kostenaufwand erfüllen können. Trotzdem soll für alle Bürgerinnen und Bürger eine gute medizinische Versorgung erhalten bleiben. Daher wurde es erforderlich durch einen Neubau das Angebot zu verbessern und die Kosten zu senken. Bereits auf dem Parkplatz fielen elektrisch betriebene Busse auf, die Besucher zum Haupteingang bringen. Am Haupteingang informiert der Fahrplan über die Busverbindungen in die umliegenden Orte. Ein autonom fahrender Bus verbindet die Bushaltestellen mit dem Krankenhaus. Die Genossinnen und Genossen zeigten sich beeindruckt von der baulichen Gestaltung des Hauses. Im optisch ansprechenden Eingangsbereich melden sich Patienten digital an und erhalten dort Terminplan wie Wegweiser. Cafétéria und Wartebereich scheinen eher zu einem Hotel als zu einem Krankenhaus zu gehören. Medizinisch sachgerecht strukturiert finden im Erdgeschoss die Arztgespräche statt und hier haben die fachärztlichen Abteilungen ihren Platz. Mit baulichen und technischen Innovationen wurden nicht nur die Versorgung der Patienten verbessert, sondern gleichzeitig die (Energie-)Effizienz gesteigert und die Betriebskosten massiv gesenkt. Darüber hinaus hat ein modernes Krankenhaus durch den Einsatz entsprechender Technik wie Solaranlagen eine günstige Energiebilanz, was nicht zuletzt dem Umweltschutz zugutekommt.

Weitere Besuchergruppen aus Emden und Umgebung werden laut Aussage der Verantwortlichen beim Ommelander Ziekenhuis jederzeit gerne empfangen und können sich dort direkt anmelden.

 

Erfolgreicher Auftakt der Zusammenarbeit zwischen den SPD Ortsvereinen Mitte und Südwest

Im Rahmen der kürzlich vereinbarten Zusammenarbeit zwischen den Emder SPD Ortsvereinen Südwest und Stadtmitte-Constantia fand die erste gemeinsame Aktion statt. Bei einem Rundgang durch beide Gebiete sammelten die Teilnehmer Eindrücke von den Gegebenheiten vor Ort. Auslöser war die wachsende Unzufriedenheit mit der Sauberkeit der öffentlichen Wege. Bei der Begehung wurden die Cirksenastraße und umliegende Straßen begutachtet. Auffällig waren mehrere Situationen, wo Abfälle wild auf der Straße entsorgte worden waren. Immer wieder kamen die Teilnehmer in Gespräche mit den Anwohnern, die ihre Probleme schilderten. „Über all dort, wo die Bewohner sich verantwortungsbewusst und engagiert zeigen, sind die Wege in gutem Zustand. An anderen Stellen haben wir Probleme gesehen.“, fasste Carola Brunken die gewonnen Eindrücke zusammen. Auch die Situation mit dem Busverkehr in der Althusiusstraße erlebten die Teilnehmer aus erster Hand. In den eng zugeparkten Abschnitten konnten die Busse nur bei langsamer Schrittgeschwindigkeit die parkenden Autos knapp umfahren. Diese Situation sorgte bei allen Teilnehmern für Erstaunen. „Es ist kaum nachvollziehbar, warum in derart engem Gelände bei geringem Fahrgastaufkommen große Stadtbusse eingesetzt werden.“ fasste der Ortsvereinsvorsitzende Christian Röben das Beobachtete zusammen. „Unsere Eindrücke und die Anmerkungen der Anwohner werden in jedem Fall an die zuständigen Gremien weitergeleitet!“, ergänzte Christian Röben im Nachgang der Veranstaltung.

 

Insgesamt zeigte sich Röben über den Auftakt der Zusammenarbeit zufrieden. „Wir werden derartige Begehung in Zukunft sicher häufiger durchführen, um zukünftig noch gezielter über die Probleme mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, die direkt vor der Haustüre liegen!“, kündigte er abschließend an.

 

Skaterbahn – SPD Ortsverein Stadtmitte-Constantia sieht weiteres Potential

Der SPD Ortsverein Mitte – Constantia begrüßt die Entscheidung des Stadtentwicklungsausschusses das Sanierungsgebiet Port Arthur/Transvaal zu erweitern, um den geplanten Skatepark zu realisieren. Mit der Entscheidung ist eine wichtige Hürde genommen, um im kommenden Jahr mit der Umsetzung zu beginnen. Der Ortsverein setzt sich seit 2016 für den Bau der Anlage ein im Bereich am Bahnhof ein.

Damit darf die Entwicklung und Förderung weiterer öffentliche Sport- und Freizeitstätten für Jugendliche nicht aufhören. Durch das Projekt Soziale Stadt bietet sich die Möglichkeit, zusätzliche Angebote im Stadtgebiet zu schaffen. Zur Verbesserung der Attraktivität Emdens für Jugendliche und Studenten ist es aus Sicht des Ortsverein erforderlich, das Angebot von Sportstätten wie zum Beispiel durch Plätze für Streetsoccer oder Basketball zu erweitern. Dafür könnten Mittel der Sozialen Stadt „Port Arthur / Transvaal / Südliche Ringstraße“ aufgebracht werden, die mit Mitteln aus anderen Förderprogrammen ergänzt werden.

„Wenn es uns mittelfristig gelingt, den jungen Menschen in Emden attraktive frei zugängliche Orte für Sport und Begegnung zu schaffen, dann können Probleme wie auf dem Friesenhügel in Zukunft wahrscheinlich vermieden werden. Wir müssen den Jugendlichen attraktive Angebote machen, anstatt sie mit Verboten immer wieder aus öffentlichen Räumen zu vertreiben.“, so Röben.

SPD Ortsvereine Stadtmitte-Constantia und Südwest beschließen Zusammenarbeit

In der vergangenen Wochen haben sich auf einer gemeinsamen Sitzung der engeren Vorstände die Emder SPD Ortsvereine „Stadtmitte-Constantia“ und „Südwest“ auf eine intensive Zusammenarbeit verständigt. Dies soll in Zukunft im Rahmen regelmäßiger Treffen und gemeinsam durchgeführter Aktionen geschehen.

„Wir hatten bereits seit einiger Zeit den Entschluss gefasst, uns wieder stärker mit den anderen Ortsvereinen auszutauschen. Dass nun beide Seiten bereit sind so konstruktiv Zusammenarbeiten, freut uns da natürlich sehr!“, bekräftigte die Vorsitzende des Ortsvereins „Südwest“ Karola Brunken.

Bereits heute findet die Bearbeitung vieler Themen in beiden Ortsvereinen zeitgleich statt, wie zum Beispiel die Begleitung des Sanierungsgebiets „Port Arthur Transvaal/Südliche Innenstadt. Ein Projekt, das beide Ortsvereine geografisch verbindet. Durch die Zusammenarbeit sollen darüber hinaus weitere gemeinsame Inhalte erarbeitet werden. „Wir möchten die Ortsvereine stärken und so wieder mehr Einfluss auf die Emder Kommunalpolitik nehmen!“, erklärte der Ortsvereinsvorsitzende für den Bereich „Stadtmitte-Constantia“, Christian Röben.

Thematisch stehen zunächst, neben der „Stadtentwicklung und Soziale Stadt“, die integrierten Verkehrskonzepte und die Probleme mit der Müllentsorgung im öffentlichen Raum auf der Tagessordnung. Zum Auftakt ihrer Zusammenarbeit werden Vertreter aus beiden Ortsvereinen am 17. Oktober in einem gemeinsamen Rundgang durch beide Stadtgebiete neuralgische Punkt besuchen.

Beschluss der Parteitage der SPD-Unterbezirke Aurich und Emden vom 17. August 2018

Resolution

Die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden fordern den Auricher Windenergieanlagenhersteller Enercon auf, seine Blockadehaltung bei den angekündigten Standortschließungen und Entlassungen aufzugeben.

Die SPD erwartet, dass die Geschäftsführung des Unternehmens sich mit der IG Metall, den Betriebsräten sowie der Politik auf Bundes- und Landesebene zusammensetzt, um Alternativen im Sinne der Beschäftigten zu suchen.

Die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden unterstützen die IG Metall und ihre Betriebsräte sowie die Kolleginnen und Kollegen in den Unternehmen.

Kein Verständnis haben die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden dafür, dass Enercon bzw. Zulieferbetriebe aus dem Unternehmensgeflecht des Enercon-Konzerns Gespräche mit dem zuständigen Wirtschaftsminister ausschlagen und Vertretern der IG Metall sogar der gesetzlich zugesagte Zutritt zu betroffenen Betrieben verwehrt wird. Die Argumentation der Enercon-Geschäftsführung, bei den betroffenen Unternehmen handele es sich um Zulieferer und nicht Enercon selbst, akzeptiert die SPD nicht: Die angekündigten Entlassungen und Standortschließungen beruhen auf Entscheidungen der Enercon-Geschäftsführung und sind von ihr auch zu vertreten. Die SPD ist davon überzeugt, dass eine Lösung in schwierigen Zeiten nur bei einer vertrauensvollen Zusammenarbeit auf Augenhöhe  im Interesse aller gefunden werden kann. Zu dieser Lösung gehört, dass eine erwartete Delle im Auftragsbestand konzernweit behandelt wird. Wir erwarten mit der IG Metall, dass Enercon im Konzernverbund die nötigen arbeitsmarktpolitisch möglichen Maßnahmen (wie zum Beispiel Kurzarbeit, Weiterbildung, Auffanggesellschaft) umsetzt und nicht die Arbeiterinnen und Arbeiter, die jahrelang sehr gute Arbeit geleistet haben, alleine im Regen stehen lässt.

Das ist auch deshalb wichtig, weil die Region Ostfriesland mit einer Stimme (also Geschäftsführung und Gewerkschaft zusammen) dringend eine Botschaft an die Unionsfraktion nach Berlin senden muss. Die Blockadehaltung der CDU/CSU muss endlich beendet werden. Wir fordern die CDU/CSU auf, den Koalitionsvertrag einzuhalten. Das Bundeswirtschaftsministerium mit Minister Altmaier wird aufgefordert, jetzt schnell einen verbindlichen Plan mit konkreten jährlichen Ausbauvolumina für die Erreichung der vereinbarten Klimaziele 2030 vorzulegen, damit endlich wieder Planungssicherheit in der Branche eintreten kann.

Gleichzeitig fordern die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden CDU und CSU als dringend nötigen ersten Schritt dazu auf, die im Koalitionsvertrag angekündigten Sonderausschreibungen von vier Gigawatt für den Bau von Windenergieanlagen endlich wie im Koalitionsvertrag vereinbart sofort freizugeben.

Beschluss der Parteitage der SPD-Unterbezirke Aurich und Emden vom 17. August 2018

Stationäre medizinische Gesundheitsversorgung im Landkreis Aurich und der Stadt Emden

Die Sicherstellung einer hervorragenden Gesundheitsversorgung  für die Menschen im Landkreis Aurich und der Stadt Emden ist ein wesentliches Element der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dies will die SPD in den Unterbezirken Aurich und Emden unter den erschwerten gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen für die kommenden Jahrzehnte auf einem möglichst hohen Niveau gewährleisten.

Die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden respektieren den Bürgerentscheid zum Bau einer gemeinsamen Zentralklinik vom 11. Juni 2017.

In zurückliegender Zeit wurden mehrere alternative Klinikkonzepte erarbeitet und vorgestellt. Diese Konzepte wurden begründet und wieder verworfen. Daher stellen die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden fest, dass eine gemeinsame neu gebaute Klinik nach wie vor sich als die beste Lösung für eine stationäre medizinische Versorgung der Menschen im Landkreis Aurich und der Stadt Emden darstellt.

 

Bürgerbeteiligung

Zum Gelingen einer zentralen Klinik ist es jedoch unabdingbar, dass die Bürgerinnen und Bürger an einem transparenten Meinungsbildungsprozess beteiligt werden, denn nur,  wenn die Bürgerinnen und Bürger aktiv mitgenommen werden, wird die Zentralklinik ein Erfolg für alle. Deshalb fordern die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden, dass bis Juni 2019 transparente Informations- und Diskussionsveranstaltungen sowie Workshops stattfinden, die das Ziel verfolgen, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre konkreten Vorstellungen für eine zentrale Klinik einbringen können. Außerdem fordern die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden am Ende dieses Prozesses eine gemeinsame Befragung der Bürgerinnen und Bürger.

 

Sicherheit für Arbeitnehmer*innen in den Kliniken

Die Beschäftigten in den Kliniken Aurich, Emden und Norden machen sich große Sorgen über ihre berufliche Zukunft. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen Sicherheit, denn nur so kann die Abwanderung des Personals verhindert werden. Wie auch in der Vergangenheit ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den Unterbezirken Aurich und Emden klar: Eine Privatisierung jeglicher Art lehnen wir ab!

 

Zusammenarbeit in Ostfriesland

Die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden fordern von den Verwaltungsspitzen sowie der Geschäftsführung der Trägergesellschaft, dass mögliche  Kooperationspotenziale mit anderen Kliniken in den ostfriesischen Gebietskörperschaften ausgelotet werden. Voneinander zu lernen und eine ostfriesische Zusammenarbeit stellen keinen Widerspruch zu einer gemeinsamen Klinik im Landkreis Aurich und der Stadt Emden dar, sondern eher eine Ergänzung.

Die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden fordern, dass in einem offenen und transparenten Entscheidungsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern bis zur endgültigen Entscheidung nachfolgende Themen zu beantworten sind:

Rettungsdienstkonzept: Wie wird durch ein Rettungsdienstkonzept die hohe Qualität der rettungsdienstlichen Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Aurich und der Stadt Emden weiterhin sichergestellt?

Notfallversorgungskonzept: Wie wird ein Notfallversorgungskonzept verwirklicht?

Ambulante Versorgung: Wie wird eine mögliche zukünftige hausärztliche ambulante Versorgung sichergestellt?

Verkehrskonzept: Wie wird eine gute Erreichbarkeit der zentralen Klinik durch einen wesentlich verbesserten ÖPNV und durch erweiterten Straßenbau gewährleistet?

Nachnutzungskonzepte: Welche möglichen Nachnutzungskonzepte ergeben sich für die bestehenden Immobilien in Aurich, Emden und Norden?

Folgenabschätzung: Welche Auswirkungen ergeben sich für die Städte Aurich, Emden, Norden und die Gemeinde Südbrookmerland nach der Inbetriebnahme einer möglichen zentralen Klinik?

Planungsfragen: Wo wird die zentrale Klinik in Georgsheil errichtet werden und sind mögliche planungsrechtliche Fragen zuvor geklärt?

Fördermittel: Bis zu welcher Höhe stehen Fördermittel des Landes Niedersachsen für die Errichtung der zentralen Klinik zur Verfügung?

Diese und weitere Fragestellungen, die auch aus der Bevölkerung kommen, müssen nach Auffassung der SPD-Unterbezirke Aurich und Emden beantwortet werden.

 

Koalitionsvertrag und Mitgliedervotum

Hier geht’s zum Koalitionsvertrag + Infos:

https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift/

 

Weg zum Mitgliedervotum

  • 07.12. Parteitag beschließt Aufnahme von Sondierungsgesprächen
  • 07.-12.01. Sondierungsgespräche
  • 21.01. Parteitag beschließt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
  • 29.01. Parteivorstand beschließt Richtlinie zum Mitgliedervotum
  • 06.02. Vorstellung Koalitionsvertrag
  • Dialog vor Ort
  • bis zum 20.02. Die Abstimmungsunterlagen werden an alle Mitglieder versandt
  • 20.02. Start der Online-Abstimmung für Auslandsmitglieder
  • 02.03. Abstimmungsstichtag (Einsendeschluss)
    Die Abstimmungsunterlagen müssen bis 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegegangen sein.
  • 04.03. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums

Stephan Weil kommt nach Emden

Am Mittwoch den 4. Oktober 2017 findet in Emden (Nordseehalle) die landesweite Auftaktkundgebung der SPD-Niedersachsen mit unserem Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden Stephan Weil sowie mit den SPD-Ministern*innen statt.Beginn des Vorprogramms ist 16.30 Uhr mit Musik, Talk mit den Landtagskandidaten usw. gegen 17.15 Uhr wird Stephan Weil sprechen.

Stephan Weil (SPD) stellt sich den Fragen von „Jung & Naiv“ in der Folge 287

Wahlkampf mit und für Johann Saathoff

Unser erster Infostand zur Bundestagswahl 2017 am 19. August

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Kommende Termine:

26. August: Zwischen beiden Sielen, Höhe ehemals Esprit
2. September: Zwischen beiden Sielen, Löwenapotheke
9. September: Zwischen beiden Sielen, Höhe Kalvelage
16. September: Große Straße,Alter Markt
23. September: Neuer Markt, Höhe Westeremstonne